Aus dem Stadtrat

Link zu Berichten aus dem Stadtrat

Unsere Kolleg:innen vom Ortsverein Gräfenberg der SPD erstellen immer sehr interessante Berichte über die Stadtratssitzungen. Diese enthalten viele Informationen und geben einen guten Überblick über die jeweilige Sitzung. Aus unserer Erfahrung heraus geben die Berichte den Ablauf der Sitzungen sehr gut wieder. Unter dem folgenden Link können diese Berichte abgerufen werden:

http://spd-graefenberg.de/category/stadtrat/berichte/


Anträge, Vorschläge, Papiere von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen für den Stadtrat Gräfenberg

Stadtratsperiode 2020-2026

Die Anträge Nr. 30 und 31 haben wir während der Februar-Sitzung zurück gezogen, weil die Potentialanalyse für die Freiflächenphotovoltaik inzwischen erstellt worden war und bezüglich des weiteren Vorgehens zum Projekt der Firma Südwerk unser Kompromissvorschlag angenommen wurde.

Antrag Nr. 29 betraf den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens KUG, dessen Sitzungen grundsätzlich nicht-öffentlich sind, und darf daher leider nicht online gestellt werden: Wir forderten in dem Antrag von Verwaltung und Bürgermeister, so schnell wie möglich den zweiten Bauabschnitt des Nahwärmenetzes in Angriff zu nehmen und dabei die Lücke zu dem bereits in der Kasberger Straße liegenden Leitungsstück zu schließen und maßgebliche Anschließer mit einem hohen Wärmebedarf anzuschließen. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass angesichts der drohenden Klimakatastrophe und des brutalen Kriegs in der Ukraine in ganz Deutschland große Anstrengungen unternommen werden, um von fossilen Energieträgern unabhängig zu werden.

Antrag Nr. 19 betraf den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens KUG, dessen Sitzungen grundsätzlich nicht-öffentlich sind, und darf daher leider nicht online gestellt werden: Wir forderten in dem Antrag von Verwaltung und Bürgermeister, eine Perspektive für eine erfolgreiche Fertigstellung des Nahwärmenetzes aufzuzeigen, bevor wir Entscheidungen treffen, die möglicherweise einen Abbruch des Projektes bedeuten würden, denn ein Abbruch des Projektes ohne Lösungsperspektive passt nicht in die aktuelle Zeit, in der aufgrund der drohenden Klimakatastrophe und des brutalen Kriegs in der Ukraine in ganz Deutschland große Anstrengungen unternommen werden, um von fossilen Energieträgern unabhängig zu werden.

Stadtratsperiode 2014-2020

Die Anträge Nr. 44 und Nr. 45 bezogen sich auf Punkte, die aufgrund der Geschäftsordnung des Stadtrats in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt wurden, und dürfen daher leider nicht online gestellt werden.